Keine Einigkeit am Tag der deutschen Einheit.
32 Jahre nach der Wiedervereinigung Einheitsfeierlichkeiten, die nachdenklich stimmen. Zu-mal sie in Erfurt stattfanden. Thüringen hat in diesem Jahr den Vorsitz im Bundesrat, deshalb war MP Bodo Ramelow 2022 Gastgeber.
Es war der Tag der Deutschen Einheit, doch die Furcht vor Spaltung, Krieg und Krise waren die beherrschenden Themen bei den Feierlichkeiten in Erfurt. In drei Tagen kamen gerade mal 60.000 Besucher in die thüringische Landeshauptstadt. Unter ihnen ein corona-geschwächter, blasser Kanzler Scholz, der auch nicht gerade Zuversicht verströmte.
Die Zahl derer, die am 3. Oktober gegen die Bundespolitik demonstrierten, ist indes schwer zu ermitteln – es dürften allerdings mehr als die 60.000 in Erfurt gewesen sein. In den östlichen Bundesländern, in Berlin, in Bayern. Allein in Gera waren es 10.000.
Die Demonstrationen richteten sich gegen die aktuelle Politik der Bundesregierung, die Inflation, den Krieg in der Ukraine und die Corona-Maßnahmen.
Ich verstehe den Frust der Menschen über die aktuelle Lage. Gleichwohl würde ich gerne Vor-schläge hören, wie die Bundesregierung besser mit der Krise umgehen könnte. Einzige kon-krete Forderung: Ein Ende der Sanktionen gegen Russland. Das ist in meinen Augen nicht nur kontraproduktiv, um den Aggressor in die Knie zu zwingen, es ist zu wenig, einfach nur dage-gen zu sein. Ich bin auch gegen Inflation, hohe Energiepreise und natürlich gegen den Krieg in der Ukraine. Die Bundesregierung dafür verantwortlich zu machen, käme mir aber nicht in den Sinn. Sie trägt keine Schuld am Überfall Russlands auf die Ukraine. Diskutieren könnte man lediglich das Krisenmanagement. Und das geschieht ja auch. Dafür gibt es ein demokratisch gewähltes Parlament. Und auf das bin ich – bei aller Einzelkritik in Sachfragen – stolz am Tag der deutschen Einheit. Für Ost und West. Die Alternativen für Deutschland kennen wir aus der leidvollen Geschichte in den vergangenen 90 Jahren. Und dahin will hoffentlich niemand ernsthaft zurück.