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Wegner verteidigt milliardenschweres Sparprogramm

19.12.2024

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner hat das milliardenschwere Sparprogramm für Berlin verteidigt. Es gehe dabei nicht um einen einzelnen Haushalt, sondern um die Zukunft Berlins, sagte der CDU-Politiker in einer Regierungserklärung im Abgeordnetenhaus. «Unsere Aufgabe ist es, Verantwortung in und für Berlin zu übernehmen.» Die ganze Koalition stelle sich dieser Aufgabe aus Verantwortung für nachfolgende Generationen.» Ein solider, verfassungsgemäßer Haushalt sei dafür unabdingbar. Der Landesetat sei in den vergangenen Jahren über Gebühr gewachsen, das gelte es zu korrigieren. Die umstrittenen Kürzungen im Berliner Landesetat 2025 haben einen Umfang von drei Milliarden Euro. In diesem Zusammenhang steht fest: ein befürchteter Baustopp bei der Komischen Oper ist wohl vom Tisch. Das Haus sei von großer Bedeutung für die Kulturmetropole Berlin, hieß es. Für die Sanierung und Modernisierung der Komischen Oper wird mit Gesamtkosten in einer Größenordnung von 500 Millionen Euro gerechnet. Das Ensemble spielt wegen der Bauarbeiten derzeit im Schillertheater in Charlottenburg.