Berliner Senat beschäftigt sich mit "neuer" Siemensstadt

Der Berliner Senat beschäftigt sich heute mit dem geplanten Industrie- und Wohnungsbauprojekt im Spandauer Ortsteil Siemensstadt. Es trägt den Namen «Siemensstadt Square». Die neue Siemensstadt soll bis 2035 entstehen. Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler (SPD) will die Senatsmitglieder darüber informieren, wie es nach Feststellung des Bebauungsplans weitergeht. Siemens plant auf seinem angestammten Gelände im Berliner Westen neue Gebäude unter anderem für Forschungs- und Produktionseinrichtungen, Parkhäuser, Wohnungen und Kitas. Ein weiteres Thema ist die Frage, inwieweit die Geschäftsordnung des Senats für die neue Regelung zur Vermeidung von Interessenkonflikten geändert werden muss. Hintergrund ist die Beziehung des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner und der Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch. Wie üblich auf der Tagesordnung der Sitzung ist das Thema Geflüchtete in Berlin. Berlins Koordinator für Flüchtlingsangelegenheiten, Albrecht Broemme, bringt den Senat mit Blick auf die Unterbringung von Flüchtlingen auf den aktuellen Stand.