Berliner Polizei unterbindet verbotene Demonstrationen
17.04.2023
Die Berliner Polizei hat am Wochenende zwei pro-palästinensische Demonstrationen unterbunden. Die Versammlungen wurden verboten, weil die Polizei befürchtete, dass es zu antisemitischen Parolen oder Gewalttätigkeiten kommen könnte. Sowohl am Samstag als auch am gestern Nachmittag blieb es ruhig. Die Polizei achtete mit einem Großaufgebot darauf, dass sich keine Menschen an den geplanten Kundgebungsorten in Neukölln versammelten. Die Entscheidung der Polizei, die für Samstag geplante Demonstration zu verbieten, beschäftigte auch die Gerichte: Sowohl das Verwaltungs- als auch das Oberverwaltungsgericht bestätigten das Verbot im Eilverfahren. Gegen das Verbot der für gestern geplanten Demonstration war kein Widerspruch eingelegt worden.